Kategorie: Blog

Ansichten und Info´s zu Abmahnung (Urheber-, Marken-, Wettbewerbrecht), Straf- und anderen Verfahren Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de

Zustellung Vollstreckungsbescheid

Zugangsvereitelung + Zustellungsfiktion Manchmal führen vermeintlich einfache und offensichtliche Sachverhalte zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen – z.B. zur Frage der wirksamen Zustellung eines Vollstreckungsbescheides. Da der u.a Hinweisbeschluss des LG Göttingen ausführlich auf Probleme im Zusammenhang mit einer Zugangsvereitelung und der...

Filesharing-Klage gegen Ehepaar abgewiesen

In einem aktuellen – durch meine Kanzlei erstrittenen – Filesharing Urteil nimmt das AG Memmingen u.a. zur sog. tatsächlichen täterschaftlichen Vermutung bei einem Ehepaar als Anschlussinhaber Stellung. Meine Mandanten, die beide Inhaber des streitgegenständlichen Internet-Anschlusses sind, erhielten Ende März 2013...

Filesharing-Sieg gegen Kanzlei Negele vor AG Augsburg

Auf dieses Verfahren und die zu Gunsten meines Mandanten zu berücksichtigenden Argumente bin ich bereits in dem Beitrag „Filesharing Verfahren Negele RAe“ eingegangen. Das Urteil des AG Augsburg, mit dem die Filesharing-Klage abgewiesen wurde, liegt nunmehr vor. Es ist noch...

Kein Schadensersatz bei Creative Commons Lizenz

AG Kempten weist Klage des Herrn Sven Tesche, vertreten durch RA Dr. Müsse, ab In dem Beitrag „Abmahnung RA Dr. jur. Müsse für Sven Teschke“ bin ich bereits auf die diesem Verfahren zugrundeliegende Abmahnung eingegangen und habe u.a. ausgeführt, dass...

Filesharing Verfahren Negele RAe

In diesem Filesharing Verfahren der Kanzlei Negele stellt sich nicht nur die Frage, ob der falsche Film abgemahnt wurde. Es zeigt auch, dass die Beweise durch die Klägervertreter oft unvollständig sind. Hier ist ein Hacker Angriff über eine Router-Sicherheitslücke mehr als wahrscheinlich.

Strafverteidiger Buchloe – der Biss in den Daumen

Dieses Verfahren begann während meiner Zeit als Strafverteidiger in Buchloe. Wie in einigen anderen Verfahren fand die Hauptverhandlung aber erst später – nach dem Umzug meiner Kanzlei nach Landsberg am Lech – statt. Auffällig an einigen dieser Stafverfahren aus der...