Blog: Abmahnung, Filesharing, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht, Strafrecht
Dateienahme + Hashwert – mögliche Fehlerquellen?
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- Erstellt am Freitag, 04. Mai 2012 19:55
Als Grundlage für die Auskunftsbeschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG dienen die durch die Rechteinhaber vorgelegten und durch Anti-Piracy-Unternehmen ermittelteten IP-Adressen sowie die Dateinahmen der urhebererechtlich geschützten Werke.
In den dann folgenden Abmahnungen bzw. den durch die Abmahnanwälte im weiteren Schriftverkehr verwendeten Textbausteinen findet man häufig den Hinweis, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung durch den dokumentierte Hashwert – ähnlich einem Fingerabdruck – eindeutig und beweissicher nachgewiesen werden kann.
Allerdings enthalten die in den P2P-Netzwerken ermittelten Dateien die behaupteten Inhalte nicht immer – obwohl sowohl der dokumentierte Dateiname als auch der Hashwert scheinbar darauf hinweisen.
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Das BVerfG zum unerlaubten Filesharing im Internet
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- Erstellt am Freitag, 13. April 2012 20:32
Das BverfG hat ein Urteil des OLG Köln aufgehoben. Unter Hinweis auf die BGH-Entscheidung „Sommer unseres Lebens" hatte das OLG einen Abgemahnten zum Ersatz der Anwaltskosten verurteilt und die Revision gegen das Urteil nicht zugelassen. Dem Beschluss des BverfG lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Ein Anschlussinhaber wurde auf Schadensersatz wegen Filesharing über seinen privaten Internetzugang in Anspruch genommen. Nachdem klar war, dass er lediglich "Störer" war, wurde der Schadensersatzanspruch nicht weiter verfolgt. Gefordert wurde allerdings weiterhin Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten.
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Abmahnung RA Daniel Sebastian + die Firma SKB UG
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- Erstellt am Freitag, 02. März 2012 17:22
Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor, der im Auftrag der DigiRights Administration GmbH eine behauptete Urheberrechtsverletzung abmahnt (siehe: Abmahnung Daniel Sebastian - Danza Kuduro).
Einige Aspekte des Abmahnschreibens sollen hier etwas genauer unter die Lupe genommen werden: In seinem Schreiben teilt Rechtsanwalt Sebastian mit, dass die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und „beweissicher dokumentiert" habe. Entsprechende Nachweise fehlen aber – wie oft auch bei Abmahnungen anderer Kanzleien.
Interessant ist diesbezüglich der Handelsregisterauszug des Amtsgerichts Charlottenburg (Berlin) zum Aktenzeichen: HRB 130332 B. Dort findet man unter Neueintragungen am 12.11.2010:
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Das Geschäft mit Filesharing Abmahnungen
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- Erstellt am Donnerstag, 02. Februar 2012 14:24
Bei einer Internetrecherche bin ich auf einen sehr interessanten Beitrag des Kollegen Petring aus Bielefeld gestoßen. Mit deutlichen Worten stellt er das Geschäftsmodell „Filesharing-Abmahnung" bloß und thematisiert u.a. die Frage der „angeblichen Kostenerstattungsansprüche, die - zumindest in der angegebenen Höhe - tatsächlich den Abmahnenden gar nicht in Rechnung gestellt werden und lediglich der fingierten Forderungs-begründung gegenüber dem Abmahnungsadressaten dienen.".
Wie gerechtfertigt seine Aussagen sind, ist immer wieder in den einschlägigen Verfahren festzustellen und soll an einem Beispiel etwas genauer unter die Lupe genommen werden:
Smartphone – Abofallen
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- Erstellt am Montag, 23. Januar 2012 13:58
Smartphones sind Trend und optimal für mobile Informationen. Aber gerade unerfahrene User verkennen die Gefahren, die durch das allzu sorglose Surfen im Netz entstehen können: Denn nicht selten werden Smartphone-Nutzer über einen einfachen Fingertipp auf Werbebanner in Apps zu teils dubiosen Inhaltsangeboten gelockt und landen u.U. in einer Abo-Falle.
Eine neue Masche: Das Anbieten kostenloser SMS, die gekoppelt an ein Abo dann allerdings alles andere als gratis sind. Ein Sachverhalt betrifft die Anbieter Burda Wireless GmbH und net mobile AG, wobei das Abo über „TuneClub" bzw. „goPay" abgeschlossen worden sein soll.
