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Abmahnung - Ultimate Force

Aktuell wird ebenfalls durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte, Augsburg, im Auftrag der Infopictures GmbH die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Werkes „Ultimate Force" abgemahnt.

Wie meist bei Filesharing-Abmahnungen folgt das Abmahnschreiben einem bestimmten Muster, das ich (verallgemeinert) hier wiedergegeben habe.

Im vorliegenden Fall wird für die außergerichtliche Erledigung jedoch „lediglich" ein Pauschalbetrag in Höhe von € 870 als Vergleichszahlung angeboten.

Diese Abmahnschreiben folgen ganz offensichtlich nicht nur äußerlich einem bestimmten Muster – zunächst einmal wird der juristische Laie allein schon auf die üblicherweise schwer verständliche Juristensprache und die Länge eines solchen Schreibens mit Erschrecken reagieren. Der Hinweis auf die Strafbarkeit des unerlaubten Downloads urheberrechtlich geschützter Werke und die regelmäßig sehr kurze Fristsetzung für die geforderte Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung des Vergleichsbetrages bewirken natürlich auch nicht, dass der Abgemahnte ruhig und überlegt an die Sache heran geht.

In einer Vielzahl von Fällen wird so erreicht, dass die vorgefertigte Unterlassungserklärung unverändert unterschrieben und der angegebene Vergleichsbetrag gezahlt wird.

Reaktionsmöglichkeiten

Erfolgt jedoch gar keine Reaktion seitens des Abgemahnten, droht als nächstes ein gerichtliches Verfahren, das mit weiteren erheblichen Kosten für ihn verbunden ist.

Wie sollte man reagieren?

Im Internet wimmelt es von diesbezüglichen Hinweisen und auch auf meiner Website finden Sie unter verschiedenen Rubriken Empfehlungen zu Reaktionsmöglichkeiten. Und natürlich kann ich Ihnen als Anwältin nur raten, als Empfänger einer Abmahnung, die Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch zu nehmen. Allerdings resultiert dieser Rat nicht aus der Tatsache, dass ich mit der Verteidigung von Abgemahnten unnötige Kosten generieren will. Es wäre mir lieber, ich könnte Ihnen einen allgemeingültigen Verhaltenskatalog präsentieren, der Sie in die Lage versetzt, sich in jedem Fall selbst zu helfen.

Aber einen ultimativen „Katalog für die absolut richtige Reaktion auf Abmahnungen" gibt es nicht und kann es nicht geben – die Rechtslage in diesem speziellen Bereich ist zum Teil kompliziert und die Rechtsprechung nicht nur umfangreich und wenig übersichtlich sondern teilweise auch gegensätzlich.

Wenn überhaupt, gibt es nur wenige allgemein gültige Aussagen:

    • Bewahren Sie die Ruhe und lassen Sie sich nicht verunsichern!
    • Reagieren Sie innerhalb der Ihnen gesetzten Frist!
    • Sie sind 30 Jahre an eine Unterlassungserklärung gebunden!

Jede weitere Aussage wäre nur anhand des Einzelfalles möglich bzw. ergibt sich allenfalls aus Erfahrungswerten:

    • Die beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen sind häufig zu weit gefasst.
    • Meist ist mit einer solchen Erklärung ein Schuldanerkenntnis verbunden, das u.U. zu erheblichen rechtlichen und auch finanziellen Konsequenzen führen kann

Zu empfehlen ist daher die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, mit der Sie Ihrer Pflicht in dem nötigen Umfang nachkommen, aber keine unnötigen Verpflichtungen eingehen.

Es gibt im Internet Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen und manche davon sind in Einzelfällen durchaus hilfreich. Allerdings kann ein juristischer Laie häufig nicht einschätzen, ob ein solches Muster auch für seinen Fall angebracht ist.

Erfahrungsgemäß ist es daher oft sinnvoll, sich anwaltlich beraten zu lassen, wobei Sie sich zu Ihrer Sicherheit bereits im ersten Gespräch über die Kosten für eine solche Beratung informieren sollten.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 31.05.2011

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