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Abmahnung Bushido

Durch die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte wurde bereits mehrfach in der Vergangenheit im Auftrag von Anis Mohamed Ferchichi ("Bushido") die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke abgemahnt. Aktuell handelt es sich um den Titel "Bushido feat. J-Luv - Vergiss mich".

Filesharing-Software

Bei meinen Mandaten stelle ich immer wieder fest, dass den Abgemahnten häufig nach wie vor nicht bewusst ist, dass durch die Nutzung von Filesharing-Software Urheberrechtsverletzungen quasi „vorprogrammiert" sind, denn mit dem Download eines Titels auf den eigenen PC wird dieser gleichzeitig anderen Usern im Netz zum Download zur Verfügung gestellt. Dieser Upload wird dann in der Regel im Auftrag der Rechteinhaber von Abmahn-Anwälten verfolgt.

Auch sollten die Einstellungen des Tauschbörsen-Programmes überprüft werden. Unter Umständen wird durch die Software bereits beim Starten des PC eine Verbindung mit dem Internet hergestellt, wobei möglicherweise alle auf dem Computer befindlichen Musik- oder Filmdateien im Hintergrund zum Download/Upload zur Verfügung gestellt werden und weitere Abmahnungen drohen.

Unterlassungserklärung

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird im Rahmen einer außergerichtlichen Erledigung der Sache regelmäßig die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages gefordert.

Von der Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung ist ohne vorherige Überprüfung abzuraten, denn deren bedingungslose Unterzeichnung und Rücksendung wird möglicherweise als Schuldanerkenntnis gewertet. Außerdem sind häufig in diesen Erklärungen Bestandteile enthalten, die zu weit gefasst sind und vom Verpflichteten nicht abgegeben werden müssen. Gibt der Abgemahnte die Unterlassungserklärung jedoch unverändert ab, ist er an diese Erklärungsbestandteile gebunden.

Daher sollte eine abgewandelte Form der Unterlassungserklärung abgegeben werden – die sog. modifizierte Unterlassungserklärung. Wegen der möglichen Folgen einer fehlerhaften modifizierten Unterlassungserklärung sollte diese durch einen spezialisierten Rechtsanwalt angefertigt werden.

Erfahrungsgemäß sind auch die geforderten Vergleichszahlungen häufig zu hoch angesetzt. Auch hier ist anwaltliche Beratung meist sinnvoll.

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte erhalten ?

Ich berate und vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 16.06.2011

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