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Abmahnung Kanzlei Kornmeier

Im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG wird derzeit durch die Kanzlei Kornmeier & Partner die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Werkes „Little Bad Girl" von Davis Guetta abgemahnt.

Gefordert wird die Abgabe einer vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von € 450,00.

Wie bei Filesharing-Abmahnungen (leider) üblich, wird im Abmahnschreiben darauf verzichtet, näher auf die behauptete „Beweis sichere Dokumentation" des angeblichen Uploads einzugehen. Dafür enthält der Abgemahnte einen (einseitigen) Überblick über ausschließlich zugunsten der Abmahnenden ergangenen Urteile, die jedoch nur in den für die Abmahner günstigen Punkten und dementsprechend verallgemeinert wiedergegeben werden.

Während die Kanzlei Kornmeier und Partner offenbar selbst keine Veranlassung sieht, die angebliche Urheberrechtsverletzung zumindest ansatzweise zu beweisen, wird vom Empfänger des Schreibens gefordert, den Beweis dafür zu erbringen, dass möglicherweise nicht der Anschlussinhaber selbst sondern ein Dritter die Rechtsverletzung begangen hat.

Insgesamt vermittelt das Schreiben den Eindruck, dass eine Verteidigung des Abgemahnten nicht erfolgversprechend sein kann. Oft wird dann die die vorgefertigte Unterlassungserklärung unverändert unterschrieben und der angegebene Vergleichsbetrag gezahlt.

Aber dieser Eindruck entspricht nicht den Tatsachen und eine derartige Reaktion birgt mehrere Risiken:

  • Der Titel „Little Bad Girl" ist auf mehreren Samplern (u.a. German Top 100 Single Charts) enthalten und es besteht die Gefahr weiterer Abmahnungen durch andere Kanzleien.
  • Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung enthält ein Schuldanerkenntnis und die Verpflichtung zur Zahlung des pauschalen Schadensersatzes.

Gibt der Abgemahnte diese Unterlassungserklärung unverändert ab, kann er sich bei weiteren Abmahnungen für andere Musikstücke des gleichen Samplers nur schwer darauf berufen, dass er nur „seine Ruhe haben" wollte, die Rechtsverletzung aber nicht begangen hat und auch als sog. „Störer" nicht in Frage kommt.

Wie sollte man reagieren?

Da die Rechtsprechung auf diesem speziellen Gebiet sehr umfangreich ist und es immer auf den konkreten Einzelfall ankommt, kann es nur wenige allgemein gültige Aussagen geben:

  • Lassen Sie sich nicht verunsichern und bewahren Sie die Ruhe!
  • Reagieren Sie auf jeden Fall innerhalb der (meist sehr kurzen) Frist!

Zu empfehlen ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Es gibt im Internet Muster für solche Erklärungen, die im Einzelfall den rechtlichen Erfordernissen entsprechen. Allerdings kann ein juristischer Laie oft nicht einschätzen, ob dieses Muster auch für seine Filesharing - Abmahnung angebracht ist.

Meist ist es ratsam, sich durch einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen. In diesem Fall sollten Sie jedoch vorab die Kosten einer anwaltlichen Beratung und Vertretung erfragen.

Oft ist eine erfolgreiche Verteidigung gegen Abmahnungen möglich!

Ich berate und vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 14.12.2011

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