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Abmahnung Cassandra Steen - Tanz

German Top 100 Single Charts – Gefahr von Mehrfachabmahnungen

Aktuell wird ebenfalls durch die Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH der Titel „Tanz" von Cassandra Steen abgemahnt.

Neben der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von € 480,00 gefordert, der sich bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen auf € 350,00 ermäßigen würde.

Die Strategie der abmahnenden Anwälte

Im Gegensatz zu anderen Filesharing-Abmahnungen erscheinen die hier geforderten Beträge „gering". Während die Abgemahnten bei den durch andere Kanzleien geforderten Vergleichsbeträgen, die meist zwischen € 850 und € 1.200 liegen, eher bereit sind, sich gegen die Abmahnung zu verteidigen, werden erfahrungsgemäß bei den vergleichsweise niedrigen Forderungen die geforderten vorbereiteten Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben und die Vergleichsbeträge gezahlt. Das damit verbundene Risiko, auf das ich weiter unten eingehen werde, ist den Abgemahnten jedoch oft nicht bewusst.

Grundsätzlich folgt auch dieses Abmahnschreiben dem bekannten Muster (siehe: „Abmahnung Negele - Barely Legal"). Wie die Höhe der geforderten Vergleichsbeträge ermittelt wird, bleibt im Dunkeln und erscheint willkürlich, denn auch die Kanzlei Kornmeier & Partner weist darauf hin, dass „nach der Rechtsprechung für Fälle dieser Art ein Streitwert von EUR 10.000 pro Musiktitel anzusetzen" sei. Dem Abgemahnten wird so der Eindruck vermittelt, dass die Gerichte einheitlich urteilen, was jedoch nicht der Fall ist (siehe. „Abmahnung: Streitwert + Kosten", „Filesharing - Streitwert" und „Schadensersatz bei Filesharing – Abmahnung").

Auch die weiteren Ausführungen der abmahnenden Rechtsanwälte sind einseitig und in der Endkonsequenz nicht so eindeutig zutreffend, wie es den Anschein erwecken soll. So wird beispielsweise versucht, durch den nachfolgenden Textbaustein, der so oder ähnlich auch in den Schreiben anderer Abmahn-Kanzleien zu finden ist, den Abmahnenden zur Zahlung zu bewegen:

„Sollte eine einvernehmliche außergerichtliche Erledigung nicht zustande kommen, werden wir unserer Mandantschaft ein gerichtliches Vorgehen empfehlen. An den angebotenen Pauschalbetrag von EUR 480,00 ist unsere Mandantschaft dann nicht mehr gebunden. Das mit einem gerichtlichen Verfahren verbundene finanzielle Risiko für Sie liegt erheblich über diesem Betrag."

Diese Aussage trifft jedoch nur dann zu, wenn auf die Abmahnung keine Reaktion erfolgt oder keine oder eine fehlerhafte Unterlassungserklärung abgegeben wird! Daher ist es meist auf jeden Fall empfehlenswert, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben (siehe dazu: „Die strafbewehrte Unterlassungserklärung" und „Die modifizierte Unterlassungserklärung"). Da in diesem Fall der Unterlassungsanspruch erfüllt wurde, würde ein gerichtliches Verfahren nur noch den behaupteten Zahlungsanspruch betreffen, der dann auch dem Streitwert des Verfahrens zugrunde liegen würde.

Richtig ist, dass im Fall des Unterliegens die Gesamtkosten möglicherweise höher als € 480 sein können. Aber einerseits haben die abmahnenden Kanzleien aufgrund der geringen Streitwerte in diesen Verfahren teilweise kein Interesse an einer gerichtlichen Durchsetzung und andererseits bestehen vielfältige Möglichkeiten einer erfolgreichen Verteidigung.

Mehrfachabmahnungen

Wird jedoch die vorbereitete Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben, kann dies – insbesondere in dem hier vorliegenden Fall – (neben der 30-jährigen Bindung an die Unterlassungserklärung) zu erheblichen negativen Konsequenzen für den Abgemahnten führen:

  • Die Unterlassungserklärung enthält ein Schuldanerkenntnis und die Verpflichtung zur Zahlung des pauschalen Schadensersatzes.
  • Der hier behauptete Download/Upload des Titels „Tanz" von Cassandra Steen soll im Rahmen der German Top 100 Single Charts erfolgt sein - es besteht die Gefahr weiterer Abmahnungen durch andere Kanzleien.
  • In den German Top 100 Single Charts sind regelmäßig ca. 20 Titel enthalten, die im Auftrag verschiedener Rechteinhaber durch mehrere Kanzleien abgemahnt werden.

Geht der Abgemahnte also – eingeschüchtert durch das Abmahnschreiben und wegen der kurzen Frist in Panik geraten - auf das vermeintlich günstige Vergleichsangebot ein, erkennt er die Rechtsverletzung an, obwohl er sie u.U. gar nicht begangen hat.

Im Fall von Folgeabmahnungen, die schnell zu Forderungen in Höhe von weit über € 1.000,00 führen können, ist der Nachweis einer unberechtigten Abmahnung dann nur noch sehr schwer möglich.

Es ist daher auf jeden Fall empfehlenswert, im Fall einer Abmahnung anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Allerdings sollten Sie sich vorab über die Kosten einer solchen Beratung und Vertretung informieren.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 13.01.2012

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