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Abmahnung Waldorf - Resident Evil

Eine weitere Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte betrifft eine behauptete Urheberrechtsverletzung durch den unerlaubten Download / Upload des Films Resident Evil: Afterlife - 3D.

Im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH fordert die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von € 450,00 als Schadensersatz und € 506,00 für Rechtsanwaltskosten, insgesamt also einen Betrag in Höhe von € 956,00.

Auch bei dieser Abmahnung fällt auf, dass durch eine ungerechtfertigt kurze Fristsetzung für die Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung Druck auf den Abgemahnten ausgeübt werden soll. Die Angemessenheit der Fristen in den Abmahnschreiben wird durch die abmahnenden Kanzleien meist damit begründet, dass es sich wegen der Wiederholungsgefahr beim Filesharing um eine besonders eilbedürftige Sache handelt. Fristen von wenigen Tagen seien daher gerechtfertigt.

Dieses Argument trifft auch auf viele Abmahnungen zu – deshalb sollte auf jeden Fall eine Reaktion innerhalb der gesetzten Frist erfolgen, denn der Abgemahnte kann meist den rechtlichen Hintergrund der Fristen und die Gefahr der gerichtlichen Geltendmachung der vermeintlichen Ansprüche (im Wege der Einstweiligen Verfügung) nicht einschätzen.

Wenn jedoch – wie hier – das Abmahnschreiben vom 10.01.2012 sich auf den September 2010 als Zeitpunkt für die behauptete Rechtsverletzung bezieht, ist wohl kaum von einer Eilbedürftigkeit auszugehen und daher eine Fristsetzung auf den 19.01.2012 für die Abgabe der Unterlassungserklärung nicht nachvollziehbar.

Fakt ist jedenfalls, dass diese Taktik oftmals zu dem offenbar gewünschten Erfolg führt: Dem Abgemahnten bleibt kaum Zeit, sich Informationen über den rechtlichen Hintergrund und die Angemessenheit der vorliegenden Abmahnung zu verschaffen. Wurde die Frist bereits überschritten, weil er berufsbedingt oder aus sonstigen Gründen kurzzeitig abwesend war und die Post verspätet erhalten hat, wird nicht selten die vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben und der Vergleichsbetrag gezahlt. Folgen dann später weitere Abmahnungen, kann er sich zwar darauf berufen, dass bereits die erste Abmahnung unberechtigt war, aber seine Verteidigungsposition hat sich erheblich verschlechtert.

Wegen der widersprüchlichen Rechtsprechung und der teils komplizierten Rechtslage ist daher auf jeden Fall anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Darüber hinaus sollte folgendes beachtet werden:

    • Lassen Sie sich durch das anwaltlichen Abmahnschreiben nicht verunsichern!
    • Reagieren Sie innerhalb der gesetzten Frist!
    • Haben Sie wegen kurzzeitiger Abwesenheit verspätet von der Abmahnung Kenntnis erhalten, können Sie versuchen, eine Fristverlängerung bei der abmahnenden Kanzlei zu beantragen. Diese sollte jedoch nur wenige Tage betragen, da sonst die Gefahr der Zurückweisung besteht.
    • Eine Überprüfung, ob der in der Abmahnung geltend gemachte Anspruch besteht, ist auf jeden Fall sinnvoll.

    • Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung sollte so nicht abgegeben werden. Meist enthält sie ein Schuldanerkenntnis und die Verpflichtung zur Zahlung des pauschalen Schadensersatzes. Oft ist sie auch zu weit gefasst.

    • Die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ist i.d.R. empfehlenswert.

Oft wird in Abmahnschreiben behauptet, es sei zweifelsfrei und beweissicher dokumentiert worden, dass die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung über den Anschluss des Betroffenen begangen wurde. Nicht erwähnt wird jedoch, dass eine gro0e Anzahl automatisierter Abfragen auch zu einer entsprechenden Fehlerquote führen kann. Aus den von mir bearbeiteten Fällen ergibt sich jedenfalls, dass Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse nicht auszuschließen sind.

Daneben gibt es - jeweils abhängig vom Einzelfall - weitere Argumente, die eine erfolgreiche Verteidigung gegen Abmahnungen ermöglichen.

Aus diesem Grund sollte auf Abmahnungen grundsätzlich nicht vorschnell und ohne anwaltliche Beratung reagiert werden. Wenn Sie sich für eine Beratung bzw. Vertretung durch einen Rechtsanwalt entscheiden, ist es auf jeden Fall empfehlenswert, vorab die Kostenfrage zu klären.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 27.01.2012

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