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Abmahnung FAREDS - Königseder

Im Auftrag von Herrn Christian Königseder werden durch die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ebenfalls angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel "Glasperlenspiel" – Echt" verfolgt.

Die Kanzlei Fareds ist bereits seit Jahren sehr aktiv im Bereich urheberrechtlicher Abmahnungen tätig, wobei – nach meiner Einschätzung – in den letzten Monaten ein erhebliches Ansteigen der durch diese Anwaltskanzlei verschickten Abmahnungen festzustellen ist. Ihnen liegt der unerlaubte Download bzw. Upload von urheberrechtlich geschützten Werken, die in Filesharing Systemen angeboten worden sein sollen, zugrunde.

Gefahr von Mehrfachabmahnungen

Da das hier abgemahnte Werk sich auf mehreren Samplern (u.a „German Top 100 Single Charts" und „The Dome Vol. 59") befindet, besteht die Gefahr von Folge- oder Mehrfachabmahnungen. Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass Sampler eine Zusammenstellung von verschiedenen Musiktiteln unterschiedlicher Rechteinhaber enthalten. Andererseits besteht auch die Möglichkeit, dass für ein Werk mehrere Urheber (Texter, Komponist, Inhaber exklusive Lizenzrechte) Rechtsverletzungen in Peer-to-Peer-Netzwerken im Wege der Abmahnung verfolgen lassen.

Beispielsweise werden von den Musikwerken in den German Top 100 Single Charts regelmäßig weitere – teilweise bis zu 20 - Titel im Auftrag verschiedener Rechteinhaber durch mehrere Kanzleien abgemahnt.

Oftmals verkennen Abgemahnte diese Gefahr – die keinesfalls nur rein theoretisch existiert - und gehen davon aus, dass die Sache erledigt sei, wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Forderung erfüllt wurde. Nach meinen Erfahrungen folgen jedoch nicht selten weitere Abmahnungen. Wurden bereits bei der ersten Abmahnung Fehler gemacht und beispielsweise die Rechtmäßigkeit der behaupteten Urheberrechtsverletzung oder die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht geprüft, sind die Möglichkeiten, sich gegen weitere Abmahnungen erfolgreich zu verteidigen, sehr eingeschränkt.

Daher ist eine anwaltliche Beratung in jedem Fall zu empfehlen - selbst wenn davon ausgegangen werden muss, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmäßig erfolgte. Auch sollte die durch die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgelegte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterzeichnet werden, da diese zu weitreichend formuliert ist und eine Verpflichtung für 30 Jahre zur Folge hat. Darüber hinaus ist eine juristische Überprüfung der geltend gemachten zivilrechtlichen Forderung und der Möglichkeiten, diesen entgegen zu treten, empfehlenswert.

Das Schreiben der Kanzlei Fareds

Im Abmahnschreiben teilt die Kanzlei Fareds mit, dass die Daten mittels einer speziellen Antipiracy-Software beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Weiterhin wird regelmäßig auf einen Gerichtsbeschluß (im vorliegenden Fall - des LG Köln) Bezug genommen, der den jeweiligen Provider anhand der angeblich ermittelten IP-Adresse zur Herausgabe der Personendaten des Anschlussinhabers verpflichten soll.

Allerdings wird weder mitgeteilt, welche Antipiracy-Software angeblich verwendet wurde, noch wird der Nachweis erbracht, dass der behauptete Gerichtsbeschluss wirklich existiert.

Nach Zitierung diverser Paragraphen und Urteile wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von € 450,00 gefordert.

Wie bei Abmahnungen der Kanzlei Fareds üblich, fehlt es auch nicht an dem Hinweis, dass bei fristgerechter Erledigung nicht „von der Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung dieser Angelegenheit Gebrauch gemacht wird". Im Umkehrschluss würde dies bedeuten, dass der Abgemahnte bei Nichtzahlung mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen hätte. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass in „normalen" Filesharing-Verfahren die strafrechtliche Relevanz praktisch kaum eine Rolle spielt.

Es handelt sich hier also – neben den zum Teil bereits älteren Urteilszitaten – einmal mehr um den Versuch, den Abgemahnten einzuschüchtern und so zu dem gewünschten Verhalten, insbesondere der Zahlung des pauschalen Vergleichsbetrages, zu bewegen.

Wie sollte auf eine Abmahnung der Kanzlei Fareds reagiert werden?

    • Das Abmahnschreiben enthält regelmäßig eine extrem kurze Frist - so kurz, dass scheinbar keine Gelegenheit für eine ausreichende Information besteht. Lassen Sie sich dadurch nicht verunsichern und zu voreiligen Entscheidungen treiben!
    • Informieren Sie sich zunächst im Internet über die Problematik der Filesharing – Abmahnungen!
    • Reagieren Sie innerhalb der Frist! Im Einzelfall besteht auch die Möglichkeit, schriftlich um eine Fristverlängerung zu bitten.
    • Rufen Sie nicht beim Abmahnanwalt an, um selber zu verhandeln. Sie würden u.U. Informationen preis geben, die später gegen Sie verwendet werden können.
    • Meist ist - zur Vermeidung einer Einstweiligen Verfügung – die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu empfehlen. Diese sollte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, unter der auflösenden Bedingung einer anders lautenden gerichtlichen Entscheidung, ohne Verpflichtung zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten, ohne Festlegung auf einen Streitwert, etc. abgegeben werden. Weiterhin ist auf die konkrete Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werkes zu achten.

Wenn Sie sich intensiv in die Problematik der Filesharing-Abmahnungen eingearbeitet haben, können Sie sich natürlich selbst gegen den behaupteten Anspruch wehren. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass aufgrund formeller Fehler in der modifizierten Unterlassungserklärung die Gefahr einer Einstweiligen Verfügung, die zu weiteren Kosten führen würde, nicht immer beseitigt werden kann, oder so eine Zurückweisung des behaupteten Zahlungsanspruchs nicht erfolgversprechend möglich ist.

Daher ist es es oft besser, sich fachkundig beraten zu lassen. Es sollte anwaltlich überprüft werden, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und ob die geltend gemachten Ansprüche rechtswirksam durchgesetzt werden können.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

publiziert am 15.02.2012

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