Kategorie: Blog

AG München weist Klage des RA Daniel Sebastian ab

Rechtsanwalt Daniel Sebastian zählt zwar mit zu den „fleißigsten“ Abmahnern, war aber bis Ende 2015 nicht besonders klagefreudig. Mittlerweile liegen vereinzelt Filesharing-Klagen des RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – und klageabweisende Urteile – vor. Als mich...

BVerwG: Keine MPU bei Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 06.04.17 in zwei Fällen entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Fahrerlaubnisbehörde ein MPU-Gutachten nicht verlangen kann. Aus der Pressemitteilung ergibt sich: Wenn keine weiteren Anzeichen für einen künftigen Alkoholmissbrauch vorliegen, darf nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer...

Die „Rechteinhaberin“ DigiRights Administration GmbH

Ich habe bereits einige Blog-Beiträge zu RA Daniel Sebastian und der „Rechteinhaberin“ DigiRights Administration GmbH veröffentlicht. Diese Beiträge sind zwar schon älter, inhaltlich aber zumindest teilweise noch relevant. Insofern ist dieser Beitrag nur eine Ergänzung zu den damaligen Feststellungen. Inzwischen...

Filesharing: BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15)

Bei dem BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15) handelt es sich um eine weitere Entscheidung in den sechs Filesharingverfahren des BGH vom 12.05.16. Der dem Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt betrifft eine praxisrelevante Konstellation – den Besuch von Familienangehörigen aus dem...

Filesharing: BGH–Urteil „Everytime we touch“ (I ZR 48/15)

Aus dem BGH–Urteil „Everytime we touch“ (I ZR 48/15) wird seit seiner Veröffentlichung gern von Abmahnkanzleien zitiert. Aber sind die Ausführungen in diesem Urteil ohne weiteres auf andere Filesharing-Verfahren übertragbar? Meines Erachtens sind sie das nicht. Zunächst fällt auf, dass...