Abmahnung FAREDS – Munix Music

Die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt derzeit im Auftrag der Munix Music GbR angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Non Non Non“ von Lolite Jolie. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, den betreffenden Titel über eine Filesharing-Tauschbörse (zB BitTorrent, eDonkey, Emule) heruntergeladen und unerlaubt anderen Nutzern zum Download angeboten zu haben. Gefordert wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von € 450,00.

Da das hier abgemahnte Werk sich auf mehreren Samplern befindet (u.a. Ballerman Hits 2012), besteht die Gefahr von Folge- oder Mehrfachabmahnungen. Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass Sampler eine Zusammenstellung von verschiedenen Musiktiteln unterschiedlicher Rechteinhaber enthalten. Andererseits besteht auch die Möglichkeit, dass für ein Werk mehrere Urheber (Texter, Komponist) Rechtsverletzungen in Peer-to-Peer-Netzwerken im Wege der Abmahnung verfolgen lassen – beispielsweise wird der Titel „Non Non Non“ von Lolite Jolie durch die Kanzlei Fareds auch im Auftrag der Herren Martin Brandl und Matthias Dünkelmeyer abgemahnt.

Oftmals verkennen Abgemahnte diese Gefahr – die keinesfalls nur rein theoretisch existiert – und gehen davon aus, dass die Sache erledigt sei, wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Forderung erfüllt wurde. Nach meinen Erfahrungen folgen nicht selten weitere Abmahnungen (mein Mandant hat neben der o.a. Abmahnung der Kanzlei Fareds vier weitere Abmahnungen von anderen Kanzleien erhalten).

Wenn bereits bei der ersten Abmahnung Fehler gemacht und die Rechtmäßigkeit der behaupteten Urheberrechtsverletzung oder die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht geprüft wurden, sind die Möglichkeiten, sich gegen weitere Abmahnungen erfolgreich zu verteidigen, sehr eingeschränkt. Daher ist eine anwaltliche Beratung oft empfehlenswert – selbst wenn davon ausgegangen werden muss, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmäßig erfolgte.

Abmahnungen Fareds RAe

Die Kanzlei Fareds ist mir aus weiteren Mandaten bekannt und hat u.a für folgende Rechteinhaber Abmahnungen ausgesprochen:

  • Christian Königseder
  • Nu Image Films Inc.
  • Schneider & de Teba Költerhoff GbR
  • Matthias Mania
  • Martin Fliegenschmidt, Claudio Pagonis, Matthias Haß und Herbie Cricklow
  • Track by Track Records UG

In den jeweils identischen Abmahnschreiben teilt die Kanzlei Fareds mit, dass die Daten mittels einer speziellen Antipiracy-Software beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Weiterhin wird regelmäßig auf einen Gerichtsbeschluß Bezug genommen, aufgrund dessen der jeweilige Provider anhand der angeblich ermittelten IP-Adresse zur Herausgabe der Personendaten des Anschlussinhabers verpflichtet wurde.

Allerdings wird weder mitgeteilt, welche Antipiracy-Software verwendet wurde, noch wird der Nachweis erbracht, dass der behauptete Gerichtsbeschluss wirklich existiert.

Neben – zum Teil bereits älteren – Urteilszitaten enden die Schreiben mit dem Hinweis, dass bei fristgerechter Erledigung nicht „von der Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung dieser Angelegenheit Gebrauch gemacht wird“. Im Umkehrschluss würde dies bedeuten, dass der Abgemahnte bei Nichtzahlung mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen hätte. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass in „normalen“ Filesharing-Verfahren die strafrechtliche Relevanz praktisch kaum eine Rolle spielt.

Es handelt sich hier also einmal mehr um den Versuch, den Abgemahnten einzuschüchtern und so zu dem gewünschten Verhalten, insbesondere der Zahlung des pauschalen Vergleichsbetrages, zu bewegen.

Abmahnung Fareds – Reaktion

  • Informieren Sie sich zunächst im Internet über die Problematik der Filesharing – Abmahnungen!
  • Lassen Sie sich durch die extrem kurze Frist nicht verunsichern und zu voreiligen Entscheidungen treiben!
  • Reagieren Sie aber innerhalb der Frist (evtl. schriftlich um Fristverlängerung bitten).
  • Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung ist zu weitreichend formuliert und sollte so nicht unterschrieben werden.
  • Meist ist – zur Vermeidung einer Einstweiligen Verfügung – die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu empfehlen. Diese sollte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, unter der auflösenden Bedingung einer anders lautenden gerichtlichen Entscheidung, ohne Verpflichtung zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten, ohne Festlegung auf einen Streitwert, etc. abgegeben werden. Weiterhin ist auf die konkrete Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werkes zu achten.

In verschiedenen Internetforen wird oft empfohlen, nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und dann bzgl. der Zahlungsforderung auf den Eintritt der Verjährung zu warten. Im Einzelfall kann diese Reaktion durchaus zu dem gewünschten Ergebnis führen. Nach meiner Einschätzung ist dies jedoch selten der Fall. Meist ist es erforderlich, den Zahlungsanspruch gezielt zu bestreiten. Dabei sollten jedoch gegenüber der abmahnenden Kanzlei keine unnötigen Informationen preis gegeben werden, denn das könnte sich später nachteilig auswirken.

Daher ist es es meist besser, sich fachkundig beraten zu lassen. Es sollte anwaltlich überprüft werden, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und ob die geltend gemachten Ansprüche rechtswirksam durchgesetzt werden können.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

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