Abmahnung FC Bayern München AG

Oft sind sich private Verkäufer möglicher Probleme bei eBay-Auktionen nicht bewusst

Meiner Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen (Markenrecht) der Firma FC Bayern München AG vor, die durch die Kanzlei TaylorWessing, München, einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen des angeblichen Handels mit angeblich gefälschten Artikeln (Trikots, Pins u.a.) der Firma FC Bayern München AG über die Handelsplattform eBay geltend macht.

Im Abmahnschreiben der Kanzlei TaylorWessing, München, wird ausgeführt, dass die Firma FC Bayern München AG Inhaber der Gemeinschaftsmarken/ Wort- Bildmarken „FC BAYERN MÜNCHEN ®“ und „FC BAYERN MÜNCHEN EV ®“ jeweils bestehend aus dem Schriftzug und dem Vereinsemblem sowie der Wortmarke „FC BAYERN ®“ ist.

Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Firma FC Bayern München AG den erfolgreichsten Fußballverein der Bundesliga stellt und dass der Handel mit gefälschten Produkten, die mit den o.a. Marken gekennzeichnet sind, die Ausschließlichkeitsrechte der Firma FC Bayern München AG gem. Art. 9 (1) GMV verletzt.


Unterlassungserklärung – Abmahnung FC Bayern München AG


Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung mit der Verpflichtung, es – unter Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.100 – zu unterlassen, Artikel, die mit dem Zeichen „FC BAYERN MÜNCHEN“ und/oder „FC BAYERN“ und/oder einem ebenfalls angegebenen Bildzeichen der Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, feilzuhalten oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder zu den genannten Zwecken zu besitzen.

Ferner wird die Vernichtung der noch in Besitz befindlichen Produkte gefordert.

Oft -jedoch nicht in jedem Einzelfall – ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu empfehlen. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass eine Unterlassungserklärung vertraglichen Charakter trägt und man daher im Prinzip ein Leben lang an diese Erklärung gebunden ist.


Wegen des Risikos, das eine Unterschrift unter die vorgefertigte Unterlassungserklärung mit sich bringen würde, kann ich nicht raten, diese ohne Änderung abzugeben.


Da Markenrechtsverletzungen oftmals ein erheblicher Streitwert zugrundegelegt wird, die Materie kompliziert und die Rechtsprechung auf diesem Gebiet umfangreich ist, sollte bei derartigen Abmahnungen anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Im Internet sind verschiedene Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung zu finden, die jedoch nicht immer einer rechtlichen Überprüfung standhalten und u.U. von dem Abmahner oder seinem Anwalt zurückgewiesen werden. In diesem Fall droht trotz Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung ein Gerichtsverfahren, das dann mit erheblichen Kosten für den Abgemahnten verbunden ist.

Aus diesem Grund sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung grundsätzlich strafbewehrt sein und unter der auflösenden Bedingung einer auf das Gesetz oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben werden.


Anwaltskosten bei Abmahnungen


Es entspricht meiner anwaltlichen Ethik, den sichersten, schnellsten und kostengünstigsten Weg zur Lösung Ihres Problems zu finden. Ich informiere Sie bereits beim ersten Gespräch über die voraussichtlichen Kosten der von Ihnen gewünschten Leistungen.

Die Vereinbarung eines Pauschalpreises ist grundsätzlich möglich. Beispielsweise beträgt mein Pauschalhonorar bei der außergerichtlichen Vertretung von Abgemahnten im Markenrecht i.d.R. (abhängig vom Sachverhalt) € 300 jeweils zzgl. MwSt. Enthalten ist sowohl die Abgabe der mod. Unterlassungserklärung, als auch die zeitlich unbefristete außergerichtliche Vertretung.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.g>

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