Abmahnung Coty Germany GmbH

Angebote von Parfüms ohne Verpackung auf eBay können zu einer Abmahnung führen 

Die Coty Germany GmbH lässt über die Rechtsanwälte Lubberger Lehment bereits seit einiger Zeit wegen des Verdachts von Markenrechtsverletzungen abmahnen. Die Abmahnungen betreffen den Verkauf von Parfümtestern und außereuropäischen Parfümprodukten sowie weitere Markenverletzungen an den Marken Davidoff, Marc Jacobs, Joop!, Jil Sander, Chopard, Nikos, Vivian Westwood und Calvin Klein.

Im Rahmen eines Beratungs-Mandats liegt mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lubberger Lehment im Auftrag der Coty Germany GmbH vor, die den Verkauf unverpackter Parfüms durch einen gewerblichen Anbieter auf der Handelsplattform eBay betrifft. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung werden unter Zugrundelegung eines Streitwertes von 50.000 EUR Anwaltskosten in Höhe von 1.379,80 EUR gefordert. Außerdem behält sich die Kanzlei Lubberger Lehment vor, im Ergebnis der geforderten Auskunftserteilung Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Auf ihrer Website weisen die Rechtsanwälte Lubberger Lehment darauf hin, dass die Kanzlei – innerhalb ihres Schwerpunkts im Bereich der Luxuskosmetik – Parallelimporteure und Produktpiraten verfolgt, um Strukturen und Vertriebsketten im Handel mit Imitaten und Look-Alikes aufzudecken und die Hintermänner zur Verantwortung zu ziehen. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass (nicht nur) auf der Handelsplattform eBay massenhaft Imitate von Luxusmarken angeboten werden, ist ein derartiges Engagement auch zu begrüßen, denn kein Käufer ist am Erwerb einer Fälschung interessiert.

Im konkreten Fall lag der Abmahnung offenbar der Verdacht des rechtswidrigen Verkaufs von Parfümtestern zugrunde. Allerdings handelt es sich bei meinem Mandanten um einen Sammler mit einer Vorliebe für seltene Düfte, die er überwiegend auf Flohmärkten erworben hat bzw. erwirbt. Da er den Umfang der Sammlung begrenzen und anderen Parfüm-Liebhabern die Freunde an einem seltenen Duft ermöglichen wollte, hat er desöfteren Teile dieser Sammlung in eBay-Auktionen zum Verkauf angeboten – ordnungsgemäß angemeldet als gewerblicher Verkäufer und mit zutreffenden Produktbeschreibungen.

Da bei Markenrechtsverletzungen aufgrund des regelmäßig sehr hohen Streitwertes immer mit enormen Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen zu rechnen ist, sollte ein betroffener Verkäufer bei derartigen Abmahnungen nicht auf anwaltliche Beratung verzichten.

Einerseits droht bei nicht fristgerechter oder fehlerhafter Reaktion ein Gerichtsverfahren (Einstweilige Verfügung), das zu weiteren Kosten führen würde und andererseits kommt es immer auf den konkreten Einzelfall an. Im Ergebnis einer Würdigung der Gesamtumstände lässt sich daher u.U. eine Reduzierung der Forderungen erreichen, in einzelnen Fällen auch die Zurückweisung der Abmahnung.

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung. Selbstverständlich bin ich auch bundesweit für Sie tätig.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

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