Abmahnung RA Andreas Hennig für Christian Weiß

Rechtsanwalt Andreas Hennig aus Sulzbach Rosenberg verschickt im Auftrag des Herrn Christian Weiß als Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß in Sulzbach Rosenberg massenhaft Abmahnungen wegen behaupteter Wettbewerbsverstöße.

RA Hennig weist zunächst darauf hin, dass sein Mandant auch über einen Onlineshop Produkte im Fernabsatz vertreibt – ohne jedoch den Shop näher zu bezeichnen. Den abgemahnten Privatverkäufern wird vorgeworfen, unter Vortäuschung ihrer Verbrauchereigenschaft über das Internetauktionshaus eBay Waren in gewerblichem Ausmaß verkauft und damit als Unternehmer gehandelt zu haben.

Er bewertet diese Verkäufe als unlauter im Sinne des Wettbewerbsgesetzes, da die Empfänger der Abmahnung sich durch das Unterlassen von Pflichtangaben im Bereich des gewerblichen Handels (Informationen zu gesetzlichen Widerrufs- und Rückgaberechten bei Fernabsatzverträgen u.a.) und der Erhebung von Umsatzsteuer einen erheblichen Preisvorteil verschafft haben, der den Wettbewerb beeinträchtige.

Sodann fordert RA Henning die Abgabe einer Unterlassungserklärung und droht bei Nichtunterzeichnung dieser Erklärung ein gerichtliches Vorgehen an, das zu weiteren Kosten für den Abgemahnten führen würde, da die Gerichte in vergleichbaren Fällen regelmäßig Streitwerte in Höhe von € 15.000,– ansetzen.

Was ist bei der Abmahnung zu beachten?

Die den Abmahnungen beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist zu weit gefasst – es ist nicht zu empfehlen, diese unverändert zu unterzeichnen. Meist ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sinnvoll.

Obwohl bei den Abmahnungen im Auftrag des Herrn Christian Weiß einige Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnwelle (siehe auch: Indizien für Rechtsmissbrauch) sprechen, sollte auf keinen Fall versucht werden, die Angelegenheit durch „Nichtstun“ oder „Aussitzen“ zu erledigen. Bei fehlender Reaktion droht ein einstweiliges Verfügungsverfahren. Abgesehen von den höheren Kosten, ist eine Verteidigung gegen die Abmahnung sehr viel schwieriger, wenn bereits eine einstweilige Verfügung vorliegt.

Da Wettbewerbsverletzungen oftmals ein erheblicher Streitwert zugrundegelegt wird, die Materie kompliziert und die Rechtsprechung auf diesem Gebiet umfangreich ist, sollte bei derartigen Abmahnungen anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung – selbstverständlich bin ich auch bundesweit für Sie tätig.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

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