Eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt & Lenz im Auftrag von „Bushido“ betrifft die unerlaubte Verwertung des Titels „Bushido feat. J-Luv – Vergiss mich„.
Filesharing-Software
Bei meinen Mandaten stelle ich immer wieder fest, dass ihnen teilweise nach wie vor nicht bewusst ist, dass durch die Nutzung von Filesharing-Software Urheberrechtsverletzungen quasi „vorprogrammiert“ sind. Denn mit dem Download eines Titels auf den eigenen PC wird dieser gleichzeitig anderen Usern im Netz zum Download zur Verfügung gestellt. Dieser Upload wird dann in der Regel im Auftrag der Rechteinhaber von Abmahn-Anwälten verfolgt.
Auch sollten Sie die Einstellungen des Tauschbörsen-Programmes überprüfen. Unter Umständen stellt die Software bereits beim Starten des PC eine Verbindung mit dem Internet her. Dadurch werden möglicherweise alle auf dem Computer befindlichen Musik- oder Filmdateien im Hintergrund zum Download/Upload zur Verfügung gestellt. Und es drohen weitere Abmahnungen.
Unterlassungserklärung
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern die Abmahnkanzleien im Rahmen einer außergerichtlichen Erledigung der Sache regelmäßig die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages.
Von der Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung ist ohne vorherige Überprüfung abzuraten. Denn deren bedingungslose Unterzeichnung und Rücksendung wird möglicherweise als Schuldanerkenntnis gewertet. Außerdem sind häufig in diesen Erklärungen Bestandteile enthalten, die zu weit gefasst sind und vom Verpflichteten nicht abgegeben werden müssen. Gibt der Abgemahnte die Unterlassungserklärung jedoch unverändert ab, ist er an diese Erklärungsbestandteile gebunden.
Daher sollte eine abgewandelte Form der Unterlassungserklärung abgegeben werden – die sog. modifizierte Unterlassungserklärung. Wegen der möglichen Folgen einer fehlerhaften modifizierten Unterlassungserklärung sollte diese durch einen spezialisierten Rechtsanwalt angefertigt werden.
Erfahrungsgemäß sind auch die geforderten Vergleichszahlungen häufig zu hoch angesetzt. Auch hier ist anwaltliche Beratung meist sinnvoll.
Abmahnung Bushido – Reaktion
Wenn Sie nicht auf die Abmahnung reagieren, droht evtl. ein gerichtliches Verfahren, das mit weiteren erheblichen Kosten verbunden ist. Daher gilt:
- Bewahren Sie die Ruhe und lassen Sie sich nicht verunsichern!
- Reagieren Sie innerhalb der Ihnen gesetzten Frist!
- Sie sind ein Leben lang an eine Unterlassungserklärung gebunden!
- Oft ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sinnvoll.
Es gibt im Internet Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen. Nicht alle sind korrekt. Aber ein juristischer Laie kann häufig nicht einschätzen, ob „sein“ Muster geeignet ist, den Unterlassungsanspruch zu erfüllen. Erfahrungsgemäß ist es daher oft besser, sich anwaltlich beraten zu lassen.
Sie haben eine Abmahnung erhalten und möchten sich anwaltlich beraten oder vertreten lassen? Wir haben langjährige und umfangreiche Erfahrungen in diesem Bereich. Und wir helfen Ihnen schnell und unkompliziert.
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