Die Abmahnung

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Hilfe bei Abmahnungen im Urheber-, Wettbewerbs-, Markenrecht

Vorab: Das Beitragsbild ist so nicht korrekt. Denn nicht der Download von Musiktiteln oder Filmen führt zu Rechtsverletzungen, sondern der Upload.

Zwar ist das mittlerweile überwiegend bekannt. Aber etliche User lassen sich durch Seiten, wie „Popcorn Time“, immer noch täuschen. Denn beim Streaming von Inhalten dieser Seite werden die Dateien gleichzeitig hochgeladen. Daher habe ich es bei diesem Bild belassen, um auf die Gefahr aufmerksam zu machen.

Abmahnung Urheberrecht

Die Anzahl der Abmahnungen hat sich in den letzten Jahren verringert. Aber eine Vielzahl von Privatpersonen erhält immer noch eine Abmahnung im Urheberrecht von der Musik- und Filmbranche.

Den Abgemahnten wird der Upload von Tonaufnahmen oder Filmen über Tauschbörsen / P2P-Netzwerke vorgeworfen. Die Rechteinhaber fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Kostenerstattung sowie Schadenersatz.

Weitere Hinweise zu Abmahnungen im Urheberrecht finden Sie im Menü unter Filesharing.

Weitere Abmahnungen

Neben Filesharing-Abmahnungen werden nach wie vor täglich Hunderte von Abmahnungen an Online-Händler oder andere Betreiber von Internetseiten verschickt.

Anlass sind in der Regel (angebliche) Rechtsverletzungen, die Unterlassungsansprüche nach sich ziehen.

Das betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie Wettbewerbsrecht.

Eine Abmahnung ist ein – meist anwaltlich verfasstes – Schreiben, in dem die Rechtsverletzung näher bezeichnet wird. Außerdem wird der vermeintliche Verletzer aufgefordert, eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen zu unterzeichnen. Häufig werden gleichzeitig Abmahnkosten und / oder Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Massenabmahnungen

Das Rechtsinstrument der Abmahnung ist mittlerweile in Verruf geraten.

Denn einige Rechtsanwälte nutzen den Freiraum, um Gebührenansprüche regelgerecht zu produzieren – sog. Massenabmahnungen. Das betrifft Abmahnungen, die nicht mehr die ursprüngliche Absicht verfolgen, vor unlauterem Wettbewerb oder materiellen Rechtsverstößen zu schützen.

Demgegenüber gibt es jedoch Anwälte, die nur im Sinn der ursprünglichen Absicht tätig sind.

Denn die Abmahnung ist ein anerkannter Rechtsbehelf, dessen Benutzung grundsätzlich jedermann freistehen muss. Sie zielt in erster Linie im Interesse aller Beteiligten darauf ab, den Verstoß schnell zu beseitigen und z.B. den lauteren Wettbewerb auf Dauer wiederherzustellen.

In diesem Sinn berate ich sowohl Empfänger von Abmahnungen hinsichtlich einer möglichen Verteidigung als auch Rechteinhaber, die ein berechtigtes Interesse am Schutz ihrer Urheber- oder Markenrechte haben.

Verhalten bei Abmahnungen

Bei den meisten Abmahnungen ist es empfehlenswert, möglichst schnell anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. In manchen Fällen lässt sich zwar die Berechtigung einer Abmahnung auch ohne juristischen Beistand abschätzen. Aber wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, kann diese nur in Ausnahmefällen wieder aus der Welt geschafft werden.

Aus diesem Grund sollten Sie die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne weitere Prüfung unterschreiben.

Oftmals ist darin die Unterlassungsverpflichtung zu weit gefasst.

Das führt zu Vertragsstrafen für Handlungen, die keinen Unterlassungsanspruch begründen. Dies kann u.U. erhebliche negative Auswirkungen bei weiteren Abmahnungen oder Rechtsverletzungen haben.

Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führt die finanzielle Belastung durch Vertragsstrafen insbesondere bei kleineren Unternehmen oder Einzelhändlern nicht selten zu wirtschaftlichen Problemen.

Andererseits dürfen Sie die Unterlassungserklärung nicht zu eng fassen.

Denn dann besteht der Unterlassungsanspruch evtl. weiter fort.  Und der Rechteinhaber kann in diesem Fall gerichtliche Schritte einleiten. Häufig streichen Abgemahnte einfach die Vertragsstrafe. Eine derartige Erklärung schließt aber die Wiederholungsgefahr nicht aus, was u.U. zu einem Gerichtsverfahren führen kann.

Deshalb sollte im Falle einer erhaltenen Abmahnung geprüft werden, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt und ob eine abzugebende Unterlassungserklärung nicht über den gesetzlich geforderten Umfang hinausgeht. In Zweifelsfällen kann eine Erstberatung per E-Mail oder Telefon bereits eine Orientierungshilfe sein.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, sofort zu handeln. Behalten Sie einen kühlen Kopf und lassen Sie sich unverzüglich anwaltlich beraten.

Sie möchten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen?

Wenn Sie beabsichtigen einen Mitbewerber abzumahnen, der tatsächlich gegen die Gebote des lauteren Wettbewerbs verstoßen oder Schutzrechte verletzt hat, erarbeite ich die richtige Strategie für ein erfolgreiches Vorgehen und informiere Sie über die Gebühren. Die Kosten der Rechtsverteidigung können Sie im Erfolgsfall vom Gegner ersetzt verlangen.

Selbstverständlich bin ich auch bundesweit für Sie tätig.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.