Blog zu Abmahnungen (Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrecht), Straf- und anderen Verfahren
Die Voraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr liegen vor, wenn die Gefahr besteht, daß der Beschuldigte sich einem Strafverfahren entziehen wird. Wenn Träume direkt in die Haftanstalt führen Daher ist es nicht cool, der Polizei in einem Verfahren wegen...
2010 gab es einen neuen und offenbar schnell verglühten Stern am Abmahnhimmel: Rechtsanwältin Doreen Kruse aus Dortmund hatte im Auftrag der Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht) mehrfach Abmahnungen wegen behaupteter Urheberrechtserletzungen an dem Werk “Gluhar v Kino” verschickt. Das...
1. Die Pflichten der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren 1.1. Das Legalitätsprinzip 1.2. Das Ermittlungsverfahren 2. Das Gerichtsverfahren 2.1. Die Hauptverhandlung 2.2. Medizin vs. Strafrecht 2.3. Verständigung im Strafverfahren 2.4. Hauptverhandlung – Teil II 2.5. Unmittelbarkeitsprinzip im Strafverfahren 3. Das Ergebnis des...
Anfang März 2017 hat der BGH das Urteil vom 06.10.16 (I ZR 154/15 – Afterlife) zu Grundsatzfragen in Filesharing-Verfahren veröffentlicht. Der Senat hält einige Aspekte dieses Verfahrens für so bedeutend, dass er einen amtlichen Leitsatz verfasst hat. Im ersten Teil...
Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine Sicherheitslücke des Routers war ein Hacker-Angriff möglich. Es war hier unstreitig, dass die Rechtsverletzungen von...
Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich verpflichten, „für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen, die für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der von dem Handlungsgehilfen zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen erreicht.“(§ 74 HGB)....
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