Abmahnung RA Lutz Schroeder “Social Eye Player”

Abmahnung RA Lutz Schroeder Social Eye Player

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Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt u.a. im Auftrag des Inh. Malvin C. Salgado Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, die Software „Social Eye Player“ unberechtigt verbreitet zu haben.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von € 300 gefordert.

Bei der Abmahnung handelt es sich um ein Standardschreiben, das vor allem durch die Angaben auffällt, die fehlen: Insbesondere ist nicht zu erkennen, durch welche Firma und mit welchen Methoden die Ermittlung der IP-Adresse erfolgt ist. Darüber hinaus fehlen Angaben zum Hashwert und es wird nicht dargelegt, mittels welcher Filesharing-Anwendung die Datei zum Download im Internet zur Verfügung gestellt worden sein soll.

Vielleicht ist die Firma, die die Daten – wie behauptet – ermittelt hat, ja geheim. Jedenfalls ist RA Schroeder – trotz konkreter Fragestellung – auch im weiteren Schriftwechsel nicht bereit, ihren Namen zu nennen.

Ansonsten folgen sowohl die Abmahnung als auch spätere Schreiben dem bekannten Muster: Mit Hinweisen zu diversen Urteilen, die natürlich alle zugunsten der Rechteinhaber ergangen sind und fast ausschließlich ältere Entscheidungen betreffen, wird versucht, dem Abgemahnten die Ausweglosigkeit seiner Situation vor Augen zu führen, um ihn so zur Zahlung des Vergleichsbetrages zu veranlassen.

Da sowohl die Abmahnung als auch der weitere Schriftwechsel sich für einen Blogbeitrag geradezu aufdrängen, habe ich zu einigen weiteren Auffälligkeiten in dem Beitrag Kanzlei Schroeder + Social Eye Player Stellung genommen.

Was ist bei einer Abmahnung der Kanzlei Schroeder zu beachten?

Oft werde ich von Mandanten angerufen, die derartige Abmahnungen ausschließlich als „Abzocke“ oder „Betrug“ ansehen und beabsichtigen, das Schreiben unter „P“ (Papierkorb) „abzuheften“. Wie aus meinen Beiträgen (siehe z.B. „Das Geschäft mit Filesharing Abmahnungen„) ersichtlich, stehe ich Filesharing-Abmahnungen kritisch gegenüber. Allerdings kenne ich auch die Gefahren, die sich aus fehlenden oder fehlerhaften Reaktionen ergeben können. Daher sollten Sie eine Abmahnung niemals auf die leichte Schulter nehmen oder gar ignorieren!

Warum sind die Fristen so kurz?

Wie auch bei Abmahnungen anderer Kanzleien üblich, werden durch Rechtsanwalt Schroeder ebenfalls teilweise extrem kurze Fristen gesetzt. Da die Gerichte überwiegend wegen der Dringlichkeit bei Urheberrechtsverletzungen entschieden haben, dass derartige Fristen nicht zu beanstanden sind, sollte auf jeden Fall innerhalb der Frist reagiert werden. Bei einer verspäteten Reaktion kann durch die Abmahnkanzlei evtl. eine einstweilige Verfügung gegen den Abgemahnten beantragt werden.

Ich habe nur einen normalen Brief erhalten!

Eine Abmahnung muss nicht per Einschreiben verschickt werden – bei Abmahnungen wegen Filesharing ist mir auch kein Fall bekannt, in dem sich eine Kanzlei einer solchen Mühe unterzogen hätte. Der Absender muss lediglich nachweisen, dass das Schreiben auf den Postweg gebracht wurde.

Muss ich die Unterlassungserklärung abgeben?

Die vorgefertigte Unterlassungserklärung muss nicht in der vorliegenden Form abgegeben werden, denn diese enthält ein Schuldanerkenntnis, die Kosten der Gegenseite werden anerkannt und es sind Vertragsstrafen enthalten, die nach billigem Ermessen bestimmt und dann in der Regel zu hoch angesetzt werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher modifiziert und ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, unter der auflösenden Bedingung einer anders lautenden gerichtlichen Entscheidung, ohne Verpflichtung zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten, ohne Festlegung auf einen Streitwert, etc. abgegeben werden. Weiterhin ist auf die konkrete Bezeichnung der urheberrechtlich geschützten Werke zu achten.

Unterlassungserklärung abgeben, aber nicht zahlen?

Teilweise wird in einschlägigen Foren empfohlen, nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und dann bzgl. der Zahlungsforderung auf den Eintritt der Verjährung zu warten. Nach meiner Einschätzung führt eine solche Reaktion nur in Ausnahmefällen zu dem gewünschten Ergebnis. Meist ist es erforderlich, den Zahlungsanspruch gezielt zu bestreiten. Dabei sollten jedoch gegenüber der abmahnenden Kanzlei keine unnötigen Informationen preis gegeben werden, denn das könnte sich später nachteilig auswirken.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

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