Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht u.a.
In dem Beitrag “Abmahnung eBay: gewerblich oder privat” habe ich bereits einige Ausführungen zum Sachverhalt und dem Hintergrund des Verfahrens gemacht. An dieser Stelle nun einige Ergänzungen, die sich eher für einen Blogbeitrag eignen: Offensichtlich hatten weder Herr Wolf Brewitz,...
Rechtsanwalt Andreas Hennig aus Sulzbach Rosenberg verschickt im Auftrag des Herrn Christian Weiß als Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß in Sulzbach Rosenberg massenhaft Abmahnungen wegen behaupteter Wettbewerbsverstöße. RA Hennig weist zunächst darauf hin, dass sein Mandant auch über einen...
Liegt eine Vielzahl von Abmahnungen durch Kleingewerbetreibende vor, können diese rechtsmissbräuchlich sein LG Bochum, Urteil vom 7. April 2009, I-12 O 20/09 Wenn ein Gewerbetreibender Mitbewerber in einem solchen Umfang abmahnt, dass sein Kostenrisiko für diese Abmahnungen erheblich höher ist,...
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