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Button-Lösung + Abo Fallen – Schutz

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Abo Fallen

Aktualisiert am 25.07.2022

Zum Schutz vor Abo-Fallen hat der Bundestag am 02.03.2012 den Gesetzentwurf gegen Internetkostenfallen beschlossen.

Diese Regelung soll verhindern, dass Internetnutzer von vermeintlich kostenlosen Informations- und Serviceangeboten getäuscht und von unseriösen Internetanbietern in sog. Abofallen gelockt werden. (siehe: Abo-Falle im Internet und Smartphone – Abofallen).

Die Button – Lösung

Mit der neuen Button-Lösung soll zukünftig sichergestellt werden, dass die Zahlungsverpflichtung bei einer Bestellung deutlich ersichtlich ist. Darüber hinaus müssen die wesentlichen Informationen klar und verständlich vor dem Abschluss eines Vertrages zur Verfügung gestellt werden.

Entscheidend ist dabei die Verpflichtung, die Schaltfläche zur Bestellung – den sog. Bestell-Button – besonders zu bezeichnen. Dieser muss mit einer eindeutigen, gut lesbaren und unmissverständlichen Formulierung bezeichnet sein. Der Button-Text muss den Verbraucher direkt auf die entstehenden Kosten hinweisen, beispielsweise: „zahlungspflichtig bestellen“.

Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn der Unternehmer diese Pflichten erfüllt.

Wichtig für Shop-Betreiber:

Neben der Neugestaltung des Bestell-Buttons müssen Sie zukünftig auf die wesentlichen Vertragsinformationen auf der Bestellseite hinweisen. Dazu gehören:

  • wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • die Mindestlaufzeit des Vertrages bei dauernden oder regelmäßig wiederkehrenden Leistungen
  • der Gesamtpreis einschließlich aller Preisbestandteile und Steuern
  • anfallende Liefer- und Versandkosten sowie Hinweise auf mögliche weitere Steuern oder Kosten (z.B. Zoll bei Auslandsversand).

Beachten Sie bitte, dass es bei den „wesentlichen Vertragsinformationen“ immer auf den Einzelfall ankommt. Das entsprechende Produkt bzw. die Dienstleistung muss konkret beschrieben werden.

Diese wesentlichen Informationen müssen unmittelbar vor der Bestellung angegeben werden. D.h. es muss ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang zwischen den Informationen und dem Auslösen der Bestellung durch den Kunden bestehen.

Fazit:

Im Interesse des Verbraucherschutzes sind die neuen Regelungen zu begrüßen. Aber es bleibt abzuwarten, ob sie ein geeignetes Instrument sind, um zukünftig Abo-Fallen zu verhindern. Denn: Die „schwarzen Schafe“, denen mit der Gesetzesänderung das Handwerk gelegt werden soll, haben sich auch bisher nicht an bestehende Gesetze gehalten.

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