Abmahnung Iron Man II – Waldorf Frommer

Nach wie vor werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte München angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Up- und Download geschützter Werke über Tauschbörsen abgemahnt – aktuell geht es um das Filmwerk „Iron Man II“.

Neben der üblichen Forderung zur Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 956 EUR verlangt.

Im Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wird u.a. darauf hingewiesen, dass der Einwand, die Rechtsverletzung sei nicht vom Anschlussinhaber begangen worden, durch die Gerichte als spekulativ und lebensfremd zurück gewiesen wird.

Dieser Hinweis gibt jedoch die aktuelle Rechtsprechung auf dem Gebiet der Filesharing-Abmahnungen nicht wieder – und kann es auch gar nicht. Die Rechtslage in diesem speziellen Bereich ist zum Teil kompliziert und die Rechtsprechung nicht nur umfangreich und wenig übersichtlich sondern teilweise auch gegensätzlich.

Urteile sind immer Einzelfallentscheidungen – auch dann, wenn höchstrichterliche Entscheidungen eine Signalwirkung auf andere Gerichte haben. In Abmahnschreiben werden immer wieder Urteile aufgeführt, die so auch ergangen sind. Allerdings fehlt der Hinweis, dass es durchaus auch Entscheidungen gibt, die zu einem anderen Ergebnis kommen – Urteile, in denen beispielsweise die Störerhaftung des Anschlussinhabers für ein minderjähriges Kind ausgeschlossen wird oder Entscheidungen, die wegen einer fehlerhaft ermittelten IP-Adresse ebenfalls zu dem Ergebnis führen, dass der Abgemahnte die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht begangen hat.

Reaktionsmöglichkeiten auf Filesharing-Abmahnungen

Im Internet wimmelt es von Vorschlägen zu Reaktionsmöglichkeiten auf Abmahnungen und auch auf meiner Website finden Sie unter verschiedenen Rubriken in den Artikeln entsprechende Empfehlungen – so u.a. auch unter „Ultimate Force“ und „Barely Legal Casting Sessions“. Naturgemäß kann es sich dabei jedoch nur um sehr allgemeine Hinweise handeln, denn juristische Streitfälle werden immer anhand des konkreten Einzelfalles entschieden.

Wenn ich Ihnen beispielsweise ein Muster für eine modifizierte Unterlassungserklärung zur Verfügung stellen würde, könnte dieses für manche Sachverhalte hilfreich sein und den Betroffenen helfen, Ihrer Pflicht zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in dem nötigen Umfang nachzukommen, aber keine unnötigen Verpflichtungen einzugehen.

In anderen Fällen wäre es jedoch auch denkbar, dass gerade dieses Muster (da für den entsprechenden Sachverhalt eben nicht geeignet) dazu führen könnte, dass die abmahnende Kanzlei die Ansprüche in einem gerichtlichen Verfahren geltend macht, was u.a. zu.einer erheblichen Kostenbelastung für den Abgemahnten führen würde. Das ist der Grund, warum alle Hinweise zu Reaktionsmöglichkeiten auf Abmahnungen, die Sie auf meiner Website finden, nur sehr allgemein sein können und lediglich der ersten Orientierung dienen.

Erfahrungsgemäß ist es daher oft sinnvoll, sich anwaltlich beraten zu lassen.

Zu empfehlen ist weiterhin, sich bereits im ersten Gespräch über die Kosten für eine solche Beratung zu informieren.

Ich berate und vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

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