Abmahnung Waldorf Frommer RAe – Ohne Limit

Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ist bereits seit Jahren im Bereich urheberrechtlicher Abmahnungen aktiv. Im Auftrag verschiedener Rechteinhaber (u.a. Constantin Film Verleih GmbH, Universum Film GmbH, Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft) wird der unerlaubte Download/Upload von Filmen über Tauschbörsen verfolgt. Aktuelle Filesharing-Abmahnungen betreffen die Filme:

  • Ohne Limit
  • Eine ganz heisse Nummer
  • Eclipse – Biss zum Abendbrot
  • New Moon – Biss zur Mittagsstunde
  • Twilight – Biss zum Morgengrauen und
  • Der Gott des Gemetzels

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird pro Film die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von € 956,00 gefordert. Bezieht sich die Abmahnung auf mehrere Filme, wird der Vergleichsbetrag leicht angepasst und beispielsweise für behauptete Rechtsverletzungen an drei Filmen ein Betrag in Höhe von € 1.878,00 verlangt.

Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Frist

Bei der Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer handelt es sich um ein Standardschreiben, in dem lediglich die Personalien des Abgemahnten, der Filmtitel sowie die Angaben zum Rechteinhaber individualisiert werden. Auch die meiner Kanzlei vorliegenden folgenden Schreiben bestehen aus Textbausteinen, die auf den konkreten Sachverhalt und die vorgetragenen Argumente keinen Bezug nehmen.

Die kurzen Fristen in Abmahnschreiben werden meist damit begründet, dass es sich wegen der Wiederholungsgefahr beim Filesharing um eine besonders eilbedürftige Sache handelt und Fristen von wenigen Tagen daher gerechtfertigt seien. Allerdings trifft dieses Argument nicht zu, wenn die behauptete Rechtsverletzung – wie bei einigen Abmahnungen für die o.a. Filme – bereits vor mehreren Monaten begangen worden sein soll. In diesen Fällen ist davon auszugehen, dass durch eine ungerechtfertigt kurze Fristsetzung für die Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung Druck auf den Abgemahnten ausgeübt werden soll.

Auskunftsverfahren + gewerbliches Ausmaß gem. § 101 UrhG

Im Gegensatz zu anderen Abmahnkanzleien (z.B. FAREDS) enthält das Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf Frommer im Anhang einen Beschluss des jeweils zuständigen Landgerichts im Rahmen des Auskunftsverfahrens gem. § 101 Abs. 9 UrhG. Allerdings können aus den beigefügten Beschlüssen nicht in jedem Fall Rückschlüsse auf den konkreten Sachverhalt gezogen werden, weil die Gerichte sowohl hinsichtlich der IP-Adressen als auch teilweise hinsichtlich der geschützten Werke auf den Antrag der Rechteinhaber Bezug nehmen, der jedoch der Abmahnung nicht beigefügt ist. Daher steht zum Teil nicht einmal fest, ob der beigefügte Beschluss sich wirklich auf den abgemahnten Film bezieht.

Das gewerbliche Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 UrhG wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt: Während das OLG Köln davon ausgeht, dass nach Ablauf von sechs Monaten ab Erscheinen eines Filmwerkes ein gewerbliches Ausmaß i.S.v. § 101 I, II UrhG nur in Ausnahmefällen zu bejahen ist (siehe: UrhG – gewerbliches Ausmaß), nimmt das OLG München bei einer Rechtsverletzung, die im Angebot einer Datei mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf einer Internet-Tauschbörse besteht, grundsätzlich ein gewerbliches Ausmaß an (siehe: UrhG – gewerbliches Ausmaß II).

Da sich einige der o.a. Filme nicht mehr in der sechsmonatigen Verkaufs- oder Verwertungsphase befinden, ergibt sich – trotz gegenteiliger Gereichtsentscheidungen – ein Ansatzpunkt für eine gezielte Verteidigungsstrategie.

Reaktion auf Abmahnung Waldorf Frommer RAe

  • Lassen Sie sich durch das Abmahnschreiben nicht verunsichern oder unter Druck setzen!
  • Reagieren Sie innerhalb der gesetzten Frist! Ohne juristische Beratung kann ein Laie meist nicht einschätzen, ob die kurze Frist berechtigt ist oder nicht. Wird die Frist nicht eingehalten, droht u.U. ein gerichtliches Verfahren (Einstweilige Verfügung).
  • Eine Überprüfung, ob der in der Abmahnung geltend gemachte Anspruch wirklich besteht, ist auf jeden Fall sinnvoll.
  • Wenn Sie ein Filesharing-Programm nutzen, ist es empfehlenswert, den in der Abmahnung angegebenen Hashwert zu überprüfen, da – entgegen den Angaben in vielen Abmahnschreiben – dieser teilweise fehlerhaft ist bzw. auf andere Werke verweist.
  • Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung enthält ein Schuldanerkenntnis und sollte nicht ohne Änderungen abgegeben werden.
  • Meist ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung empfehlenswert.

Ich vertrete Sie bundesweit bei Abmahnungen und informiere Sie bereits im ersten Gespräch über die zu erwartenden Kosten.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gern vertrauensvoll an mich wenden und unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.

Das könnte Sie auch interessieren...