Markiert: Urteile

Filesharing: Waldorf Frommer – Klage vor LG Leipzig verloren

Meine Mandantin wurde im Jahr 2012 durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen einer behaupteten Rechtsverletzung durch den Upload eines Filmes abgemahnt. Dem – verjährungshemmenden – Mahnbescheid folgte dann im Jahr 2016 die Klage der Kanzlei Waldorf Frommer. Nach einem...

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein. Der Hinweis auf einen lockeren Umgangston in der Firma reicht nicht. Es kommt auf die konkreten Umstände und den Wortlaut der Beleidigung an. Die Klägerin war...

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine Sicherheitslücke des Routers war ein Hacker-Angriff möglich. Es war hier unstreitig, dass die Rechtsverletzungen von...

Kein Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich verpflichten, „für die Dauer des Verbots eine Entschädigung zu zahlen, die für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der von dem Handlungsgehilfen zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen erreicht.“(§ 74 HGB)....

AG München weist Klage des RA Daniel Sebastian ab

Rechtsanwalt Daniel Sebastian zählt zwar mit zu den „fleißigsten“ Abmahnern, war aber bis Ende 2015 nicht besonders klagefreudig. Mittlerweile liegen vereinzelt Filesharing-Klagen des RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – und klageabweisende Urteile – vor. Als mich...