Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht u.a.
Ein Sieg für die Abmahnindustrie, aber trotzdem kein Grund zur Panik auf Seiten der Abgemahnten: Die BGH-Urteile „Tauschbörse I-III“ vom 11.06.15 sind Einzelfallentscheidungen, die auf sehr individuellen Sachverhalten beruhen. Das ist zwar immer so, aber hier gibt es aus meiner...
In dem Filesharing-Urteil des BGH – BearShare (vom 08.01.14, I ZR 169/12) geht es zunächst um die Frage der Störerhaftung bei Nutzung des Anschlusses durch volljährige Familienangehörige. In dem vom BGH veröffentlichten Leitsatz wird festgestellt: a) Der Inhaber eines Internetanschlusses...
Zugangsvereitelung + Zustellungsfiktion Manchmal führen vermeintlich einfache und offensichtliche Sachverhalte zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen – z.B. zur Frage der wirksamen Zustellung eines Vollstreckungsbescheides. Da der u.a Hinweisbeschluss des LG Göttingen ausführlich auf Probleme im Zusammenhang mit einer Zugangsvereitelung und der...
In einem aktuellen – durch meine Kanzlei erstrittenen – Filesharing Urteil nimmt das AG Memmingen u.a. zur sog. tatsächlichen täterschaftlichen Vermutung bei einem Ehepaar als Anschlussinhaber Stellung. Meine Mandanten, die beide Inhaber des streitgegenständlichen Internet-Anschlusses sind, erhielten Ende März 2013...
Auf dieses Verfahren und die zu Gunsten meines Mandanten zu berücksichtigenden Argumente bin ich bereits in dem Beitrag „Filesharing Verfahren Negele RAe“ eingegangen. Das Urteil des AG Augsburg, mit dem die Filesharing-Klage abgewiesen wurde, liegt nunmehr vor. Es ist noch...
AG Kempten weist Klage des Herrn Sven Teschke, vertreten durch RA Dr. Müsse, ab In dem Beitrag „Abmahnung RA Dr. jur. Müsse für Sven Teschke“ bin ich bereits auf die diesem Verfahren zugrundeliegende Abmahnung eingegangen und habe u.a. ausgeführt, dass...
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