Kategorie: Urteile

Urteile Urheberrecht (Filesharing, Bilder, Texte), Wettbewerbsrecht, Markenrecht

Filesharing: Waldorf Frommer – Klage vor LG Leipzig verloren

Meine Mandantin wurde im Jahr 2012 durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen einer behaupteten Rechtsverletzung durch den Upload eines Filmes abgemahnt. Dem – verjährungshemmenden – Mahnbescheid folgte dann im Jahr 2016 die Klage der Kanzlei Waldorf Frommer. Nach einem...

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein. Der Hinweis auf einen lockeren Umgangston in der Firma reicht nicht. Es kommt auf die konkreten Umstände und den Wortlaut der Beleidigung an. Die Klägerin war...

Die Filesharing-Urteile des BGH vom 12.05.16

Im Mai 2015 hatte der BGH in drei Filesharing-Verfahren entschieden (Tauschbörse I-III). Am 12.05.16 befasste er sich gleich in sechs Fällen erneut mit verschiedenen Rechtsfragen in Filesharing-Angelegenheiten. In vier dieser Verfahren wurde jeweils durch die Kläger Revision gegen Entscheidungen des...

Filesharing: Die BGH-Urteile „Tauschbörse I-III“

Ein Sieg für die Abmahnindustrie, aber trotzdem kein Grund zur Panik auf Seiten der Abgemahnten: Die BGH-Urteile „Tauschbörse I-III“ vom 11.06.15 sind Einzelfallentscheidungen, die auf sehr individuellen Sachverhalten beruhen. Das ist zwar immer so, aber hier gibt es aus meiner...

Filesharing-Urteil des BGH – BearShare (I ZR 169/12)

In dem Filesharing-Urteil des BGH – BearShare (vom 08.01.14, I ZR 169/12) geht es zunächst um die Frage der Störerhaftung bei Nutzung des Anschlusses durch volljährige Familienangehörige. In dem vom BGH veröffentlichten Leitsatz wird festgestellt: a) Der Inhaber eines Internetanschlusses...

Fehlerhafte Ermittlung IP-Adresse

Eine Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG (urheberrechtlicher Auskunftsanspruch) setzt voraus, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne des § 101 Abs. 2 UrhG vorliegt. Dabei bezieht sich das Erfordernis der Offensichtlichkeit in § 101 Abs. 2 UrhG neben der...