Urteile Urheberrecht (Filesharing, Bilder, Texte), Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein. Der Hinweis auf einen lockeren Umgangston in der Firma reicht nicht. Es kommt auf die konkreten Umstände und den Wortlaut der Beleidigung an. Die Klägerin war...
Im Mai 2015 hatte der BGH in drei Filesharing-Verfahren entschieden (Tauschbörse I-III). Am 12.05.16 befasste er sich gleich in sechs Fällen erneut mit verschiedenen Rechtsfragen in Filesharing-Angelegenheiten. In vier dieser Verfahren wurde jeweils durch die Kläger Revision gegen Entscheidungen des...
Ein Sieg für die Abmahnindustrie, aber trotzdem kein Grund zur Panik auf Seiten der Abgemahnten: Die BGH-Urteile „Tauschbörse I-III“ vom 11.06.15 sind Einzelfallentscheidungen, die auf sehr individuellen Sachverhalten beruhen. Das ist zwar immer so, aber hier gibt es aus meiner...
In dem Filesharing-Urteil des BGH – BearShare (vom 08.01.14, I ZR 169/12) geht es zunächst um die Frage der Störerhaftung bei Nutzung des Anschlusses durch volljährige Familienangehörige. In dem vom BGH veröffentlichten Leitsatz wird festgestellt: a) Der Inhaber eines Internetanschlusses...
Eine Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG (urheberrechtlicher Auskunftsanspruch) setzt voraus, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne des § 101 Abs. 2 UrhG vorliegt. Dabei bezieht sich das Erfordernis der Offensichtlichkeit in § 101 Abs. 2 UrhG neben der...
Das OLG Köln hatte sich bereits in der Vergangenheit mehrfach mit dem Streitwert in Urheberrechtsverfahren auseinander zu setzten und nimmt nun in aktuellen Entscheidungen zur Entwicklung der Wertbemessung bei Urheberrechtsstreitigkeiten Stellung. OLG Köln, Beschluss vom 17.11.2011 – 6 W 234/11...
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