Für den Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag gab es gute Gründe. Und das dann folgende Gerichtsverfahren war für den Verkäufer ein teures „Vergnügen“.
Kategorie: Urteile
Urteile Urheberrecht (Filesharing, Bilder, Texte), Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Einstellung eines OWi-Verfahrens in der Hauptverhandlung
Die Einstellung eines OWi-Verfahrens (Bußgeldverfahrens) kann in allen Verfahrensabschnitten erfolgen.
Schwerer Raub – Mindeststrafe unterschritten
Der Erfolg eines Strafverteidigers kann nicht (nur) an erzielten Freisprüchen gemessen werden. Erfolgreich ist die Strafverteidigung auch dann, wenn im Urteil eine Strafe ausgesprochen wird, die unter der angedrohten Mindeststrafe liegt.
Filesharing: Waldorf Frommer – Klage vor LG Leipzig verloren
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung
Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtfertigt sein.
