Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht u.a.
Das gewerbliche Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 UrhG wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt: Während das OLG Köln davon ausgeht, dass nach Ablauf von sechs Monaten ab Erscheinen eines Filmwerkes ein gewerbliches Ausmaß i.S.v. § 101 I, II UrhG...
Im Ergebnis der BGH-Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ hatte das OLG Frankfurt am Main Ende 2010 im gleichen Verfahren (siehe: Filesharing-Streitwert) den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf € 2.500 festgesetzt. Doch nach wie vor wird von den abmahnenden Anwälten in den...
Zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss und zum Streitwert des Unterlassungsantrags. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.12.2010, 11 U 52/07 Die Entscheidung erging im Ergebnis des Revisionsurteils des BGH vom 12.05.2010 (I ZR 121/08 – Sommer unseres...
Nach Ablauf von sechs Monaten ab Erscheinen eines Filmwerkes ist ein gewerbliches Ausmaß i.S.v. § 101 I, II UrhG nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Eine solche Ausnahme kann sich aus der Verleihung mehrerer Oscars für einen Film ergeben. Rechteinhaber, die...
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