Anfang März 2017 hat der BGH das Urteil vom 06.10.16 (I ZR 154/15 – Afterlife) zu Grundsatzfragen in Filesharing-Verfahren veröffentlicht. Der Senat hält einige Aspekte dieses Verfahrens für so bedeutend, dass er einen amtlichen Leitsatz verfasst hat. Im ersten Teil...
Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine Sicherheitslücke des Routers war ein Hacker-Angriff möglich. Es war hier unstreitig, dass die Rechtsverletzungen von...
Rechtsanwalt Daniel Sebastian zählt zwar mit zu den „fleißigsten“ Abmahnern, war aber bis Ende 2015 nicht besonders klagefreudig. Mittlerweile liegen vereinzelt Filesharing-Klagen des RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – und klageabweisende Urteile – vor. Als mich...
Das Filesharing-Urteil des BGH vom 30.03.17, Az.: I ZR 19/16 – „Loud“, erhitzt die Gemüter. Kollege Dr. Ralf Petring hat dazu einen umfangreiche Beitrag veröffentlicht (Filesharing: Eltern haften eigentlich doch nicht für ihre Kinder). Die Überschrift ist im Kontext des...
Ich habe bereits einige Blog-Beiträge zu RA Daniel Sebastian und der „Rechteinhaberin“ DigiRights Administration GmbH veröffentlicht. Diese Beiträge sind zwar schon älter, inhaltlich aber zumindest teilweise noch relevant. Insofern ist dieser Beitrag nur eine Ergänzung zu den damaligen Feststellungen. Inzwischen...
Bei dem BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15) handelt es sich um eine weitere Entscheidung in den sechs Filesharingverfahren des BGH vom 12.05.16. Der dem Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt betrifft eine praxisrelevante Konstellation – den Besuch von Familienangehörigen aus dem...
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