Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht u.a.
Nicht selten werden in Abmahnschreiben Streitwerte von 10.000 € bis 50.000 € bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Argument für ein „günstiges“ Vergleichsangebot angeführt. Dass die angebotenen Vergleichsbeträge oft weit überhöht sind, ergibt sich aus verschiedenen Gerichtsurteilen. Amtsgericht Elmshorn, Urteil vom...
In Abmahnschreiben findet sich häufig die Formulierung, dass die betreffende IP-Adresse beweissicher ermittelt und dokumentiert wurde. Doch nicht selten bestehen begründete Zweifel an der IP-Zuordnung, auf die sich bei Filesharing-Abmahnungen regelmäßig berufen wird. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Köln zeigt,...
Das LG Köln hat eine Entscheidung des AG Köln zur Begrenzung der Abmahnkosten auf € 100 bei der unerlaubten Verwendung von Fotos für eine private eBay-Auktion bestätigt. AG Köln, Urteil vom 21.4.2011, 137 C 691/10 LG Köln, Beschluss vom 29.07.2011,...
Oft findet sich in Filesharing-Verfahren die Konstellation, dass der Anschlussinhaber die ihm vorgeworfene Rechtsverletzung bestreitet und mitteilt, zur fraglichen Zeit nicht zu Hause gewesen zu sein. In diesem Fall obliegt ihm eine sekundäre Darlegungslast, d.h. er muss nachzuweisen dass er...
Die Ermittlung des Anschlussinhabers über den Provider setzt das Vorliegen einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß voraus, denn nur unter dieser Voraussetzung ist nach § 101 UrhG ein Auskunftsanspruch gerechtfertigt. Da die für die Entscheidung zur Auskunft zuständigen Landgerichte das Merkmal...
Zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss und zum Streitwert des Unterlassungsantrags. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.12.2010, 11 U 52/07 Die Entscheidung erging im Ergebnis des Revisionsurteils des BGH vom 12.05.2010 (I ZR 121/08 – Sommer unseres...
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