Markiert: Urteile

UrhG – gewerbliches Ausmaß

Nach Ablauf von sechs Monaten ab Erscheinen eines Filmwerkes ist ein gewerbliches Ausmaß i.S.v. § 101 I, II UrhG nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Eine solche Ausnahme kann sich aus der Verleihung mehrerer Oscars für einen Film ergeben. Rechteinhaber, die...

Verbraucher + Filesharing

Wird ein Verbraucher zur Abgabe einer zu weit gefassten Unterlassungserklärung aufgefordert und gleichzeitig vor einer Einschränkung oder Modifizierung der Erklärung gewarnt, gibt er keine Veranlassung zur Klage i.S. von § 93 ZPO, wenn er auf die Abmahnung nicht reagiert. Mit...

Bestreiten der IP-Adresse

Zwar geht es in diesem Beschwerdeverfahren in erster Linie um die Frage der Gewährung von Prozesskostenhilfe, aber die Entscheidung des OLG Köln ist trotzdem in mehrfacher Hinsicht interessant, denn das Gericht setzt sich auch mit einigen Problemen im Bereich Filesharing...

Ermittlung der IP-Adresse

Werden Zweifel an der Zuverlässigkeit der automatisierten Ermittlung von IP-Adressen im Zusammenhang mit Tauschbörsen-Abmahnungen geltend gemacht, dürfen diese nicht lediglich pauschal vorgetragen werden. Filesharing Verfahren liegt regelmäßig eine automatisch ermittelte IP-Adresse zugrunde, die einerseits neben weiteren Daten zum Nachweis der...

Abmahnung gewerblich

Liegt eine Vielzahl von Abmahnungen durch Kleingewerbetreibende vor, können diese rechtsmissbräuchlich sein LG Bochum, Urteil vom 7. April 2009, I-12 O 20/09 Wenn ein Gewerbetreibender Mitbewerber in einem solchen Umfang abmahnt, dass sein Kostenrisiko für diese Abmahnungen erheblich höher ist,...

BGH Sommer unseres Lebens

Update 02.04.17: Diesem ersten Filesharing-Urteil des BGH folgten weitere. Eine regelmäßig aktualisierte Übersicht mit Hinweisen zu den relevanten Rechtsfragen finden Sie unter: Filesharing-Urteile des BGH (Loud, Afterlife, BearShare u.a.). Der ursprüngliche Beitrag: Es bleibt offen, ob bei erstmaligen Filesharing-Abmahnungen eine...