Hilfe bei Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht

Die Abmahnung

Nach wie vor werden täglich Hunderte von Abmahnungen an Online-Händler oder andere Betreiber von Internetseiten verschickt. Anlass sind in der Regel (angebliche) Rechtsverletzungen, die Unterlassungsansprüche nach sich ziehen. Das betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie Wettbewerbsrecht.

Abmahnung Urheberrecht

© Gerd Altmann / www.pixelio.de

Eine Abmahnung ist ein – meist anwaltlich verfasstes – Schreiben, in dem die Rechtsverletzung näher bezeichnet wird. Außerdem wird der vermeintliche Verletzer aufgefordert, eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen zu unterzeichnen. Häufig werden gleichzeitig Abmahnkosten und / oder Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Darüber hinaus erhält eine Vielzahl von Privatpersonen Abmahnungen von der Musik- und Filmbranche. Ihnen wird wird der Upload von Tonaufnahmen oder Filmen über Tauschbörsen / P2P-Netzwerke vorgeworfen. Die Rechteinhaber fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Kostenerstattung sowie Schadenersatz.


Massenabmahnungen


Das Rechtsinstrument der Abmahnung ist mittlerweile zu Unrecht in Verruf geraten. Denn einige Rechtsanwälte nutzen den Freiraum um Gebührenansprüche regelgerecht zu produzieren – sog. Massenabmahnungen. Das betrifft Abmahnungen, die nicht mehr die ursprüngliche Absicht verfolgen, vor unlauterem Wettbewerb oder materiellen Rechtsverstößen zu schützen.

Demgegenüber gibt es jedoch eine Vielzahl von Anwälten, die nur im Sinn der ursprünglichen Absicht tätig sind. Denn die Abmahnung ist ein anerkannter Rechtsbehelf, dessen Benutzung grundsätzlich jedermann freistehen muss. Sie zielt in erster Linie im Interesse aller Beteiligten darauf ab, den Verstoß schnell zu beseitigen und z.B. den lauteren Wettbewerb auf Dauer wiederherzustellen.

In diesem Sinn berate ich sowohl Empfänger von Abmahnungen hinsichtlich einer möglichen Verteidigung als auch Rechteinhaber, die ein berechtigtes Interesse am Schutz ihrer Urheber- oder Markenrechte haben.


Verhalten bei Abmahnungen


Aus anwaltlicher Sicht kann ich jedem Empfänger einer Abmahnung natürlich nur raten, möglichst schnell anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. In manchen Fällen lässt sich zwar die Berechtigung einer Abmahnung auch ohne juristischen Beistand abschätzen, aber wenn eine Unterlassungserklärung erst einmal abgegeben wurde, kann diese nur in Ausnahmefällen wieder aus der Welt geschafft werden.

Aus diesem Grund sollten Sie die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne weitere Prüfung unterschreiben. Oftmals ist darin die Unterlassungsverpflichtung zu weit gefasst. Das führt zu Vertragsstrafen für Handlungen, die eigentlich keinen Unterlassungsanspruch begründen. Dies kann u.U. erhebliche negative Auswirkungen bei weiteren Abmahnungen oder Rechtsverletzungen im Bereich Filesharing haben. Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen kann die finanzielle Belastungen die gesamte weitere Geschäftstätigkeit von Online-Shops beeinflussen.

Andererseits darf die Unterlassungserklärung auch nicht zu eng gefasst werden. Dann besteht der Unterlassungsanspruch evtl. weiter fort.  Der Rechteinhaber kann in diesem Fall gerichtliche Schritte einleiten. Häufig wird einfach die Vertragsstrafe gestrichen. Eine solche Erklärung schließt aber die Wiederholungsgefahr nicht aus, was u.U. zu einem Gerichtsverfahren führen kann.

Deshalb sollte im Falle einer erhaltenen Abmahnung geprüft werden, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt und ob eine abzugebende Unterlassungserklärung nicht über den gesetzlich geforderten Umfang hinausgeht. In Zweifelsfällen kann eine Erstberatung per E-Mail oder Telefon bereits eine Orientierungshilfe sein.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, sofort zu handeln. Behalten Sie einen kühlen Kopf und lassen Sie sich unverzüglich anwaltlich beraten.


Sie möchten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen?


Wenn Sie beabsichtigen einen Mitbewerber abzumahnen, der tatsächlich gegen die Gebote des lauteren Wettbewerbs verstoßen oder Schutzrechte verletzt hat, erarbeite ich die richtige Strategie für ein erfolgreiches Vorgehen und informiere Sie über die Gebühren. Die Kosten der Rechtsverteidigung können Sie im Erfolgsfall vom Gegner ersetzt verlangen.

Selbstverständlich bin ich auch bundesweit für Sie tätig.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.