Hilfe bei Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht

Nach wie vor werden täglich Hunderte von Abmahnungen an Online-Händler oder andere Betreiber von Internetseiten verschickt. Anlass sind in der Regel (angebliche) Rechtsverletzungen, die Unterlassungsansprüche nach sich ziehen – insbesondere im Bereich Urheberrecht, Markenrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie Wettbewerbsrecht.

Abmahnung Urheberrecht

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Unter einer Abmahnung versteht man ein – meist anwaltlich verfasstes – Schreiben, in dem die Rechtsverletzung näher bezeichnet und der vermeintliche Verletzer aufgefordert wird, eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen zu unterzeichnen. Häufig werden gleichzeitig Schadensersatzansprüche oder Abmahnkosten geltend gemacht.

Darüber hinaus erhält eine Vielzahl von Privatpersonen Abmahnungen von der Musik- und Filmbranche. Ihnen wird wird der Upload von Tonaufnahmen oder Filmen über Tauschbörsen / P2P-Netzwerke vorgeworfen. Die Rechteinhaber fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Kostenerstattung sowie Schadenersatz.

Massenabmahnungen

Das Rechtsinstrument der Abmahnung ist mittlerweile zu Unrecht in Verruf geraten, denn einige Rechtsanwälte nutzen den Freiraum um Gebührenansprüche regelgerecht zu produzieren – sog. Massenabmahnungen. Darunter versteht man Abmahnungen, die nicht mehr die ursprüngliche Absicht verfolgen, vor unlauterem Wettbewerb oder materiellen Rechtsverstößen zu schützen.

Demgegenüber gibt es jedoch eine Vielzahl von Anwälten, die nur im Sinn der ursprünglichen Absicht tätig sind, denn die Abmahnung ist ein anerkannter Rechtsbehelf, dessen Benutzung grundsätzlich jedermann freistehen muss. Sie zielt in erster Linie im Interesse aller Beteiligten darauf ab, den Verstoß schnell zu beseitigen und den lauteren Wettbewerb auf Dauer wiederherzustellen.

In diesem Sinn berate ich sowohl Empfänger von Abmahnungen hinsichtlich einer möglichen Verteidigung als auch Rechteinhaber, die ein berechtigtes Interesse am Schutz ihrer Urheber- oder Markenrechte haben.

Verhalten bei Abmahnungen

Aus anwaltlicher Sicht kann ich jedem Empfänger einer Abmahnung natürlich nur raten, möglichst schnell anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. In manchen Fällen lässt sich zwar die Berechtigung einer Abmahnung auch ohne juristischen Beistand abschätzen, aber wenn eine Unterlassungserklärung erst einmal abgegeben wurde, kann diese nur in Ausnahmefällen wieder aus der Welt geschafft werden.

Aus diesem Grunde kann ich Ihnen nicht empfehlen, die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung ohne weitere Prüfung zu unterschreiben. Oftmals ist darin die Unterlassungsverpflichtung zu weit gefasst, so dass eine Vertragsstrafe auch für Handlungen entsteht, die eigentlich keinen Unterlassungsanspruch begründen. Dies kann u.U. erhebliche negative Auswirkungen bei weiteren Abmahnungen oder Rechtsverletzungen im Bereich Filesharing oder auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen auf die gesamte weitere Geschäftstätigkeit von Online-Shops haben.

Andererseits darf die Unterlassungserklärung auch nicht zu eng gefasst werden, da dann der Unterlassungsanspruch nicht erlischt und möglicherweise gerichtliche Schritte des Rechteinhabers drohen. Häufig wird einfach die Vertragsstrafe gestrichen und dabei außer acht gelassen, dass eine solche Erklärung die Wiederholungsgefahr nicht ausschließt, was u.U. zu einem Gerichtsverfahren führen kann.

Deshalb sollte im Falle einer erhaltenen Abmahnung geprüft werden, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt und ob eine abzugebende Unterlassungserklärung nicht über den gesetzlich geforderten Umfang hinausgeht. In Zweifelsfällen kann eine Erstberatung per E-Mail oder Telefon bereits eine Orientierungshilfe sein.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, sofort zu handeln. Behalten Sie einen kühlen Kopf und lassen Sie sich unverzüglich anwaltlich beraten.

Sie möchten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen?

Wenn Sie beabsichtigen einen Mitbewerber abzumahnen, der tatsächlich gegen die Gebote des lauteren Wettbewerbs verstoßen oder Schutzrechte verletzt hat, erarbeite ich die richtige Strategie für ein erfolgreiches Vorgehen und informiere Sie über die Gebühren. Die Kosten der Rechtsverteidigung können Sie im Erfolgsfall vom Gegner ersetzt verlangen.

Selbstverständlich bin ich auch bundesweit für Sie tätig.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.